«Am Fluss vor Zyt»
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Fakultatives Finanzreferendum

15.05.2017

Strassensanierungsmassnahmen 2017

Der Gemeinderat hat am 01.05.2017 insbesondere für die nachfolgend erwähnten Strassensanierungsmassnahmen einen Verpflichtungskredit über Fr. 400'000.00 zu Lasten der Investitionsrechnung 2017 bewilligt.

  • Ausarbeitung eines Vorprojekts für die Sanierung der Oberriedstrasse, der Benzenbergstrasse und der Ramisbergstrasse
  • Sanierung des Parkplatzes am Heckenweg
  • Periodische Wiederinstandstellung (PWI) der Schaufelbühlstrasse

Nach den Bestimmungen von Art. 15 des Organisationsreglements (OgR) unterliegt die erwähnte Kreditbewilligung durch den Gemeinderat dem fakultativen Finanzreferendum. Nach Art. 32 Abs. 1 OgR können mindestens 5% der Stimmberechtigten dagegen das Referendum ergreifen (total ca. 3'090 Stimmberechtigte). Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage ab der Bekanntmachung.
Kommt das Referendum gültig zustande, unterbreitet der Gemeinderat nach Art. 34 OgR die Vorlage innert 8 Monaten der Gemeindeversammlung zum Entscheid.
Ein allfälliges Referendum mit den erforderlichen Unterschriften ist bis spätestens am 19. Juni 2017 bei der Gemeindeverwaltung Lützelflüh zu deponieren.

Lützelflüh, 15. Mai 2017


Der Gemeinderat

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